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Grundlagen des Deutschen
Zoll- und Handelsvereins |
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1. Gründungsvertrag und Beitrittsverträge einzelner Staaten |
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2. Verlängerungen und Ergänzungen der Gründungsverträge |
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| 3. "indirekte" Beitrittsverträge durch Anschluß (von Gebietsteilen oder des ganzen Staates) an das Zollsystem eines Mitgliedstaates des Deutschen Zoll- und Handelsvereins (meist Preußen) | ||
| 6. Zusätzliche Verträge | ||
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| 12.05.1835 |
Vertrag den freien Verkehr zwischen den Staaten des deutschen
Zollvereins und dem Großherzogthum Baden betreffend verkündet: Mein. GS 1835 S. 47, Vorbereitung für die Aufnahme Badens in den Zollverein |
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| 10.09.1835 |
Vertrag den freien Verkehr zwischen den Staaten des deutschen
Zollvereins und dem Herzogthum Nassau betreffend verkündet: Coburger SdGuV S. IV/418, Mein. GS 1835 S. 55, Vorbereitung für die Aufnahme Nassaus in den Zollverein |
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| 15.10.1835 |
Vertrag mit Homburg, den freien Verkehr zwischen den Staaten des
deutschen Zollvereins betreffend verkündet: Coburgische SdGuV S. IV/422, Mein. GS 1835 S. 91, |
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| 02.01.1836 |
Vertrag den freien Verkehr zwischen den Staaten des deutschen
Zollvereins und der freien Stadt Frankfurt betreffend verkündet: Mein. GS 1836 S. 139, Vorbereitung für die Aufnahme Frankfurts in den Zollverein |
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| 11.11.1837 |
Vertrag mit Schaumburg-Lippe wegen Erleichterung des Verkehrs [Anschluß
des Landes an den Mitteldeutschen Steuerverein (Hannover, Oldenburg,
Braunschweig, siehe unten Vertrag mit Hannover u. s. w. vom 1.11.1837)] verkündet: Coburgische SdGuV S. IV/728, Mein. GS 1838 S. 393, |
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| 01.11.1837 |
Vertrag zwischen Preußen, Bayern, Württemberg, Baden, Kurhessen, dem
Großherzogthum Hessen, den zu dem Thüringischen Zoll- und
Handels-Vereine gehörigen Staaten, dem Herzogthume Nassau und der freien
Stadt Frankfurt einer Seits und Hannover, Oldenburg und Braunschweig
anderer Seits, wegen Beförderung der gegenseitigen Verkehrs-Verhältnisse bestehend aus - der Übereinkunft zwischen dem Deutschen Zoll- und Handelsverein einerseits und Hannover, Oldenburg und Braunschweig anderer Seits wegen Unterdrückung des Schleichhandels - der Übereinkunft zwischen dem Deutschen Zoll- und Handelsverein einerseits und Hannover anderer Seits wegen des Anschlusses der Grafschaft Hohnstein und des Amts Elbingerode an das Zollsystem Preußens und der übrigen Staaten des Zollvereins - der Übereinkunft zwischen dem Deutschen Zoll- und Handelsverein einerseits und Braunschweig anderer Seits wegen des Anschlusses des Fürstenthums Blankenburg nebst dem Stiftsamte Walkenried, ferner des Amts Calvörde, des Braunschweigischen Antheils des Dorfes Pabstdorf und des Dorfes Hessen an das Zollsystem Preußens und der übrigen Staaten des Zollvereins - der Übereinkunft zwischen Preußen einerseits, und Hannover, Oldenburg und Braunschweig andererseits, wegen des Anschlusses verschiedener Preußischer Gebietstheile an das Steuersystem Hannovers, Oldenburgs und Braunschweigs - der Übereinkunft zwischen dem Deutschen Zoll- und Handelsverein einerseits und Hannover, Oldenburg und Braunschweig andererseits wegen Erleichterung des gegenseitigen Verkehrs - Verzeichniß derjenigen Erzeugnisse der Staaten Hannover, Oldenburg und Braunschweig, welche bei ihrem Eingange in das Königreich Preußen und die mit demselben im Zollvereine sich befindenden Staaten eine niedrigere, als die im Zollvereinstarife aufgeführte Eingangsabgabe zu entrichten haben, beziehungsweise von derselben ganz frei bleiben. verkündet: Weim. RegBl. 1837 S. 95, Coburger SdGuV S. IV/585, Goth. GS. 1838 S. 545, Mein. GS 1838 S. 183, Änderungen: Weim. RegBl. 1838 S. 129 (Beitritt Schaumburg-Lippes), Mein. GS 1839 S. 89, verlängert durch Vertrag vom 17. Dezember 1841 (siehe unten) soweit die Verträge Braunschweig betreffen endgültig zum 31.12.1843 erloschen. ersetzt durch den Vertrag vom 16. Oktober 1845 (siehe unten) |
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| 21.01.1839 |
Übereinkunft zwischen den Staaten des deutschen Zoll- und Handelsvereins
und der freien und Hansestadt Hamburg wegen gegenseitiger
Verkehrserleichterungen verkündet: Weim. RegBl. 1840 S. 5, Altenb. GS. 1840 S. 5, Mein. GS 1840 S. 163, infolge Zeitablaufs am 31. Dezember 1841 gegenstandslos geworden, Weimar. RegBl. 1842 S. 16, Altenb. GS. 1843 S. 102, Mein. GS 1843 S. 37. |
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| 21.01.1839 |
Übereinkunft zwischen den Staaten des deutschen Zoll- und Handelsvereins
und der freien Hanse-Stadt Bremen hinsichtlich gegenseitiger
Verkehrs-Erleichterungen verkündet: Weim. RegBl. 1840 S. 117, Altenb. GS. 1840 S. 93, Mein. GS 1840 S. 191, infolge Zeitablaufs am 31. Dezember 1841 gegenstandslos geworden, Weimar. RegBl. 1842 S. 16. |
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| 16.12.1841 |
Vertrag zwischen Preußen, - für sich und in Vertretung der übrigen
Mitglieder des Zoll- und Handelsvereins, - und Braunschweig einerseits
und Hannover und Oldenburg andererseits, betreffend die steuerlichen
Verhältnisse verschiedener Herzoglich Braunschweigischer Landestheile verkündet: Weim. RegBl. 1842 S. 22, Coburger GS 1842 S. 280, Goth. GS. 1842 S. 495, Mein. GS 1842 S. 212, ersetzt durch den Vertrag vom 16. Oktober 1845 (siehe unten) |
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Vertrag zwischen Hannover und Oldenburg, betreffend die Fortdauer
des unter ihnen durch den Vertrag vom 7. Mai 1836 errichteten
Steuervereins vom 14. Dezember 1841 verkündet: Weim. RegBl. 1842 S. 27, Coburger GS 1842 S. 287, Goth. GS. 1842 S. 500, Mein. GS 1842 S. 217 |
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| 17.12.1841 |
Vertrag zwischen Preußen, - für sich und in Vertretung der sämmtlichen
übrigen Mitglieder des Zoll- und Handelsvereins, - Hannover, Oldenburg
und Braunschweig, betreffend, die Erneuerung des unter dem 1. November
1837 abgeschlossenen Vertrags wegen Beförderung der gegenseitigen
Verkehrs-Verhältnisse verkündet: Weim. RegBl. 1842 S. 29, Coburger GS 1842 S. 288, Goth. GS. 1842 S. 502, Mein. GS 1842 S. 220, soweit die Verträge Braunschweig betreffen endgültig zum 31.12.1843 erloschen (siehe Bekanntmachung vom 16. Januar 1843, Mein. GS 1843 S. 1, und vom 22. April 1844, Mein. GS 1844 S. 55). ersetzt durch den Vertrag vom 16. Oktober 1845 (siehe unten) |
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| 17.12.1841 |
Übereinkunft zwischen Preußen und den übrigen Staaten des Zollvereins
nebst Braunschweig einerseits und Hannover und den übrigen Staaten des
Steuervereins andererseits wegen Unterdrückung des Schleichhandels verkündet: Weim. RegBl. 1842 S. 33, Coburger GS 1842 S. 293, Goth. GS. 1842 S. 507, Mein. GS 1842 S. 225, |
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| 17.12.1841 |
Übereinkunft zwischen Preußen und den übrigen Staaten des Zollvereins
nebst Braunschweig einerseits, und Hannover und den übrigen Staaten des
Steuervereins andererseits, wegen Erleichterung des gegenseitigen
Verkehrs verkündet: Weim. RegBl. 1842 S. 45, Coburger GS 1842 S. 306, Goth. GS. 1842 S. 519, Mein. GS 1842 S. 237, erweitert: Altenb. GS. 1853 S. 45, |
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| 17.12.1841 |
Übereinkunft zwischen Preußen einerseits und Hannover und den übrigen
Staaten des Steuervereins andererseits, den erneuerten Anschluß
verschiedener Preußischer Gebietstheile an das Steuersystem der
letzteren Staaten verkündet: Mein. GS 1842 S. 237, |
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| 16.10.1845 |
Vertrag zwischen Preußen, Braunschweig und den übrigen Staaten des
Zollvereins einerseits, und Hannover und den übrigen Staaten des
Steuervereins andererseits wegen Beförderung der gegenseitigen
Verkehrs-Verhältnisse verkündet: Weim. RegBl. 1846 S. 1, Altenb. GS. 1846 S. 2, Coburger GS 1846 S. 125, Goth. GS. 1846 S. 341, Vertragbeilagen waren - die Übereinkunft zwischen Preußen, Braunschweig und den übrigen Staaten des Zollvereins einerseits und Hannover und den übrigen Staaten des Steuervereins andererseits wegen Unterdrückung des Schleichhandels - die Übereinkunft zwischen den Staaten des Zollvereins einerseits und Hannover andererseits wegen des Anschlusses verschiedener Theile des Königreichs Hannover an den Zollverein - die Übereinkunft zwischen Hannover und Braunschweig wegen der Besteuerung innerer Erzeugnisse in den, nach der Übereinkunft II. dem Zollvereine angeschlossenen Königlich Hannoverschen Gebietstheilen - die Übereinkunft zwischen Hannover und den übrigen Staaten des Steuervereins einerseits, und Braunschweig andererseits, wegen des Anschlusses verschiedener Braunschweigischer Gebietstheile an den Steuerverein - die Übereinkunft zwischen Hannover und Braunschweig, die in den Kommunion-Besitzungen zu erhebenden indirekten Abgaben betreffend - die Übereinkunft zwischen Preußen, Braunschweig und den übrigen Staaten des Zollvereins einerseits und Hannover und den übrigen Staaten des Steuervereins andererseits, wegen Erleichterung des gegenseitigen Verkehrs, - das Regulativ über das Verfahren bei Versendung inländischer Erzeugnisse und Fabrikate aus dem gebiete des Zollvereins in das Gebiet des Steuervereins und aus dem Letztern in den Erstern aufgehoben durch Vertrag vom 4. April 1853, Coburger GS 1853 S. 399, Goth. GS. 1853 S. 374. Änderungen: Altenb. GS. 1848 S. 79, Ausführung: Altenb. GS. 1853 S. 11, |
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| 30.03.1853 |
Erleichterungen des Verkehrs zwischen den Staaten des Zollvereins und
den Staaten des Steuervereins betreffend verkündet: Weim. RegBl. 1853 S. 70, Weim. RegBl. 1853 S. 269, Altenb. GS. 1853 S. 11, Coburger GS 1853 S. 343, Goth. GS. 1853 S. 277, Mein. GS 1853 S. 129+283, Anh. GS 1853 S. 129/55, Vorbereitung für die Aufnahme der Staaten des Steuervereins in den Zollverein, womit alle Teile des Deutschen Bundes außer Österrreich und Liechtenstein, beide Mecklenburg, Bremen, Hamburg, Lübeck (Hansestadt und Fürstentum) und Holstein zum Deutschen Zoll- und Handelsverein verbunden wurden. |
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| 26.01.1856 |
Vertrag zwischen Preußen, Hannover, Kurhessen und der freien Hansestadt
Bremen wegen Suspension der Weserzölle verkündet: Coburger GS 1856 S. 645, Goth. GS. 1856 S. 731, Mein. GS 1856 S. 467, |
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| 26.01.1856 |
Vertrag zwischen Preußen, Hannover und Kurhessen für Sich und in
Vertretung der übrigen Staaten des Zollvereins einerseits und der freien
Hansestadt Bremen andererseits wegen Beförderung der gegenseitigen
Verkehrsverhältnisse der Vertrag beinhaltete folgende weitere Übereinkünfte: - I. Übereinkunft zwischen Preußen, Hannover und Kurhessen für Sich und in Vertretung der übrigen Staaten des Zollvereins einerseits und Bremen andererseits wegen Unterdrückung des Schleichhandels - II. Übereinkunft zwischen Preußen, Hannover und Kurhessen für Sich und in Vertretung der übrigen Staaten des Zollvereins und der freien Hansestadt Bremen andererseits wegen Errichtung eines zollvereinsländischen Hauptzollamts und eine Niederlage für Zollvereinsgüter in der Stadt Bremen - III. Übereinkunft zwischen Preußen, Hannover und Kurhessen für Sich und in Vertretung der übrigen Staaten des Zollvereins und Bremen andererseits wegen des Anschlusses Bremischer Gebietstheile an den Zollverein. - IV. Übereinkunft zwischen Hannover für Sich und in Vertretung Oldenburgs einerseits und Bremen andererseits wegen der Besteuerung innerer Erzeugnisse in den, nach der Übereinkunft III. dem Zollvereine angeschlossenen Bremischen Gebietstheile verkündet: Altenb. GS. 1856 S. 79, Coburger GS 1856 S. 533, Goth. GS. 1856 S. 561, Mein. GS 1856 S. 349, Bremer GBl. 1856 S. 44, Ausführung: Altenb. GS. 1857 S. 35 (Art. 9), Altenb. GS. 1857 S. 45 (Art. 13), Altenb. GS. 1857 S. 172 (Art. 10), Mein. GS 1857 S. 23, Verlängerung durch Vertrag vom 14. Dezember 1865, Altenb. GS. 1866 S. 30, Cob.GS 1866 S. 465 / Goth. GS 1866 S. 109, Mein. GS 1866 S. 265, Anh. GS 1866 S. 655, |
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